Die Verwertung von technischem Know-how
Ein Beitrag zu Begriff und Rechtsnatur des Know-hows sowie zur vertragstypologischen Zuordnung des Know-how-Vertrages
Nonfiction, Reference & Language, Law, Civil Law, Civil Rights
| Author: | Dorothee Vlantos | ISBN: | 9783653987560 |
| Publisher: | Peter Lang | Publication: | May 5, 2014 |
| Imprint: | Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften | Language: | German |
| Author: | Dorothee Vlantos |
| ISBN: | 9783653987560 |
| Publisher: | Peter Lang |
| Publication: | May 5, 2014 |
| Imprint: | Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften |
| Language: | German |
Die Arbeit untersucht die vertragstypologische Zuordnung des Know-how-Vertrages zu den Vertragstypen des BGB. Ausgehend von einem Know-how-Begriff, der technische Kenntnisse umfasst, die personenungebunden vermittelt werden können, behandelt sie befristete und unbefristete Know-how-Verträge. Die Analyse widmet sich der begrifflichen Erfassung, dem gesetzlichen Schutz und der Rechtsnatur des Know-hows. Es zeigt sich, dass das Know-how kein Immaterialgüterrecht ist, sondern dem Inhaber faktisch zugeordnet ist. Die vertragstypologische Einordnung ergibt, dass eine Erfassung als Lizenzvertrag ausscheidet. Die unbefristete Know-how-Vergabe ist als Kaufvertrag über einen sonstigen Gegenstand einzuordnen. Der zeitlich befristete Know-how-Vertrag kann dagegen dem Pachtvertrag zugeordnet werden.
Die Arbeit untersucht die vertragstypologische Zuordnung des Know-how-Vertrages zu den Vertragstypen des BGB. Ausgehend von einem Know-how-Begriff, der technische Kenntnisse umfasst, die personenungebunden vermittelt werden können, behandelt sie befristete und unbefristete Know-how-Verträge. Die Analyse widmet sich der begrifflichen Erfassung, dem gesetzlichen Schutz und der Rechtsnatur des Know-hows. Es zeigt sich, dass das Know-how kein Immaterialgüterrecht ist, sondern dem Inhaber faktisch zugeordnet ist. Die vertragstypologische Einordnung ergibt, dass eine Erfassung als Lizenzvertrag ausscheidet. Die unbefristete Know-how-Vergabe ist als Kaufvertrag über einen sonstigen Gegenstand einzuordnen. Der zeitlich befristete Know-how-Vertrag kann dagegen dem Pachtvertrag zugeordnet werden.
